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Strategische Umweltprüfung und (neuartige) Pläne und Programme auf Bundesebene – Methoden, Verfahren, Rechtsgrundlagen

Strategische Umweltprüfung und (neuartige) Pläne und Programme auf Bundesebene – Methoden, Verfahren, Rechtsgrundlagen

Leitung:  Prof. Dr. Johann Köppel (TU Berlin), Prof. Dr. Wolfgang Wende (IÖR Dresden), Dr. Frank Scholles (IUP), Prof. Adrian Hoppenstedt (HHP Rottenburg)
Team:  M.Sc. Anke Rehausen (TU Berlin), Dr. Juliane Albrecht, Dr. Ralf Syrbe (IÖR), Dipl.-Ing. Magrit Putschky (IUP), Dipl.-Ing. Boris Stemmer (HHP)
Jahr:  2014
Datum:  13-02-14
Förderung:  Umweltbundesamt aus Mitteln des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
Laufzeit:  März 2014 - April 2016
Ist abgeschlossen:  ja

Projektbeschreibung

Die Strategischen Umweltprüfungen (SUP) für Planungen und Programme des Bundes laufen derzeit nach unterschiedlichen Verfahren und mit unterschiedlichen Inhalten und Methoden ab. So ist z.B. das Verständnis zur Abschichtung und zur Alternativenprüfung nicht einheitlich. Gerade Strategische Umweltprüfungen auf Bundesebene bieten Chancen, wirklich strategisch zu prüfen. Hier werden regelmäßig Bedarfsfragen vorentschieden, die auf nachfolgenden Planungsebenen kaum noch infrage gestellt werden können. Darüber hinaus bieten solche Planungen bessere Möglichkeiten zu über das einzelne Projekt hinausgehenden kumulativen Betrachtungen. Auch sollte die Öffentlichkeit in Deutschland und angrenzenden Staaten frühzeitig beteiligt werden, jedoch scheint es noch nicht weitgehend genug gelungen, das Interesse der Öffentlichkeit bei Bundesplanungen aktiv zu fördern; es gilt bislang als vergleichsweise gering, obwohl auf dieser Ebene maßgebliche Entscheidungen getroffen werden. Auf der untersten Ebene hingegen ist die Beteiligung häufig hoch, obwohl maßgebliche Entscheidungen bereits getroffen worden sein können. Wie dieses Beteiligungsparadoxon überwunden werden könnte, gilt es daher ebenso zu berücksichtigen.

Ein weiterer Aspekt einer wirklich strategischen Umweltprüfung ist die Prüfung von echten Alternativen. Bisherige Beispiele zeigen, dass der Prüfung von Alternativen im Verfahren oftmals keine hinreichende Beachtung geschenkt wird.

Ziel des Projektes ist die Analyse und Bewertung der Methoden, Verfahren und Rechtsgrundlagen der Strategischen Umweltprüfungen für Planungen auf Bundesebene. Empfehlungen zur Optimierung der SUP von Bundesplänen und -programmen sollen erarbeitet werden.

  • Nach einer vergleichenden Beschreibung der Bundespläne und -programme sollen die Integration der SUP in die Planungsverfahren auf Bundesebene beschrieben und Besonderheiten im Zusammenhang mit den jeweiligen Planungen analysiert werden.    
  • Eine erste Evaluation von bisher durchgeführten SUPen auf Bundesebene (z.B. Netzentwicklungsplanung, Bundesverkehrswegeplanung, Operationelle Programme der europäischen Fonds) soll im Rahmen des Projekts durchgeführt werden.
  • Des Weiteren soll ein Fokus auf internationale Ansätze zur Analyse und Bewertung von Umweltauswirkungen gelegt werden, um weitere Verbesserungsoptionen zu erhalten.
  • Konzeptionelle Überlegungen zur Optimierung der SUP von Bundesplänen und -programmen sollen erarbeitet werden, die optional in einen weiterführenden methodischen SUP-Leitfaden einfließen.
  • Das Projekt soll durch Stellungnahmen zu aktuellen SUP-Verfahren einen Beitrag zum Qualitätsmanagement der SUP auf Bundesebene leisten.